Donnerstag, 25. August 2011

LG Düsseldorf bestätigt einstweilige Verfügung in der heutigen mündlichen Verhandlung


Das Landgericht Düsseldorf bestätigte heute, am Donnerstag den 25. August 2011, die vorangegangene einstweilige Verfügung, wonach Samsungs Tablet-PC Galaxy in Deutschland nicht verkauft werden darf.

Heute fand die mündliche Verhandlung statt, die nach dem Rechtsmittel gegen die einstweilige Verfügung anberaumt war. Viele Beobachter glaubten, das Blatt könnte sich hier wenden, da mittlerweile Bilder von iPad-ähnlichen Geräten in Filmen wie Odysse 2001, Star Trek etc. kursieren, außerdem eines der Vergleichsbilder in der Antragsschrift die Größenverhältnisse falsch wiedergebe.


 Das Düsseldorfer Landgericht folgte der Argumentation des US-Konzerns, das koreanische Gerät verletze Rechte von Apple. Samsung war mit seiner Argumentation, es habe lange vor Apples iPad ähnlich aussehende Geräte gegeben, nicht erfolgreich.

Es sei Dringlichkeit geboten, es gebe einen übereinstimmenden Gesamteindruck der später erschienenen Galaxy-Tabs mit Apples iPad, erklärte die vorsitzende Richterin. Deshalb wurde die Entscheidung bestätigt.

Endgültig entschieden ist der Streit damit aber noch nicht, denn dies ist nach wie vor eine Dringlichkeitsentscheidung. In einem darauf folgenden Hauptsacheverfahren (was in diesem Fall ein normaler Unterlassungsklage-Prozess wäre) kann sich noch etwas anderes ergeben, z.B. aufgrund neuer Argumente oder Beweismittel.

Verwirrend für Beobachter war eine andere Entscheidung in Den Haag, gestern am Mittwoch, ebenfalls in einem Streit Apple gegen Samsung.


Dabei ging es diesmal um eine Patentverletzung (offenbar die Bilderanzeige-app betreffend). Das Bezirksgericht von Den Haag ein EU-weites Verkaufsverbot gegen Galaxy-Smartphones verhängt, das am 13. Oktober in Kraft treten soll. Dabei sind angeblich auch das alte Galaxy Tab 7 Zoll und das Samsung Smartphone Galaxy S betroffen.

Allerding, sieht sich Samsung als Sieger des Rechtsstreits.  Denn Samsung muss im Prinzip nur eine App verändern, um seine Geräte weiter anbieten zu dürfen. Wie die niederländische Webseite "Webwerled" berichtet, verhängten die Richter das Verkaufsverbot für Galaxy-Smartphones, weil die auf dem Smartphones installierte Android-App ein Apple-Patent zur Navigation durch Galerien verletzt. Betroffen seien die Android-Versionen 2.2 und 2.3 ("Froyo" und "Gingerbread"). Die Galaxy-Tablets, auf denen das Betriebssystem Android 3.1 installiert ist, seien  von dem Verbot überhaupt nicht betroffen.
Laut Onlinemeldung des  Nachrichtensender n-tv könne Samsung  das Verkaufsverbot mit einem schlichten Update vermeiden. "Wir haben sieben Wochen Zeit, mehr als wir benötigen", wird Samsung-Anwalt Bas Berghuis zitiert


Links


Auch hier wieder wurde in den Medien schlampig gearbeitet und das Verfahren mit Patentstreitigkeiten vermischt. Das ist bei der Lektüre der nachfolgenden Links zu beachten.

Deutsches Gericht gibt Apple recht
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,782389,00.html


Chip.de
http://www.chip.de/news/Verwirrung-um-Galaxy-Tab-Verbot-bestaetigt_51184319.html

Gericht bestätigt Verbot von Galaxy Tab
http://www.stern.de/digital/telefon/patentkrieg-zwischen-samsung-und-apple-gericht-bestaetigt-verbot-von-galaxy-tab-1720459.html

Galaxy darf in Deutschland weiter nicht verkauft werden
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/applesamsung110.html

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